02. Gemeinde Teil 2
3m 11s
Das Rathaus ist der Sitz des Bürgermeisters und das Gebäude, in dem sich alle Ämter der Stadt- oder Gemeindeverwaltung befinden.
In unserer Stadt wird durch den Stadtrat und nach öffentlichen Anhörungen entschieden, ob eine Umgehungsstraße gebaut wird oder nicht. Entscheidungen trifft der Stadtrat.
Die Ausgaben für die Verwertung und Beseitigung des Mülls werden durch Müllgebühren und Steuern gedeckt. Gedeckelt, bezahlt.
Woher bekommt die Gemeinde das Geld, um diese Aufgaben alle zu bezahlen?
Aus Steuern und Gebühren.
Steuern: Gewerbesteuer Grundsteuer, Hundesteuer
Gebühren: Wasser- und Abwassergebühr, Müllgebühren Zuschüsse: von Staat, Bund und Ländern.
Bürgermeister und Gemeinderat.
Bei der Bürgermeisterwahl und der Klassensprecherwahl gelten demokratische Wahlgrundsätze.
Grundsatz Geheim: keiner darf sehen, was der andere wählt
Grundsatz allgemein: jeder darf seine Stimme abgeben
Grundsatz unmittelbar: Der Bürgermeister wird direkt und mit Namen gewählt.
Grundsatz gleich: Eine Stimme zählt genauso viel wie die andere.
Grundsatz frei: Jeder kann wählen, wen er möchte.
In einer Gemeinderatssitzung soll über ein Vorhaben entschieden werden.
So geht`s:
Bürgermeister eröffnet die Sitzung und gibt die Tagesordnungspunkte bekannt.
Die Gemeinderäte diskutieren mit dem Bürgern und untereinander und bilden sich eine Meinung zu den einzelnen Punkten.
Es findet eine Abstimmung mit Stimmengleichheit statt in der die Mehrheit entscheidet.
Sollte es zu keiner Entscheidung kommen findet eine Vertagung statt.
Wichtige begriffe:
Bürgerinitiative: Zusammenschluss von Bürgern um etwas durchzusetzen.
Bürgerentscheid: Die Wahl wird per Brief oder im Wahllokal durchgeführt, die Mehrheit entscheidet.
Bürgerbegehren: Gefällt den Bürgern ein Entscheid des Stadtrats nicht, können die Bürger Unterschriften sammeln und einen Antrag an den Stadtrat oder Gemeinde stellen.
Bei einer Schule fallen eine Menge Kosten an.
Personalkosten: Hausmeister, Reinigungsfirma
Sachausgaben: Tische, Stühle, Bücher
Betriebsausgaben: Heizung, Strom, Wasser